Meine Rede zur Urheberrechtsreform

Rede zu Uploadfilter

Für die Aktuelle Stunde haben wir Freie Demokraten das Thema Uploadfilter auf die Tagesordnung gesetzt. Algorithmen können nicht zuverlässig entscheiden, ob es sich bei Netzinhalten tatsächlich um Urheberrechtsverletzungen handelt. In Anbetracht der Plattformbetreiber, in die Haftung zu geraten, werden im Zweifel von den fehlerbehafteten Algorithmen digitale Inhalte im Netz großzügig gelöscht.Ein Verfahren, das unsere freie digitale Meinungsäußerung, ob Zitat, Satire oder Parodie, unter Generalverdacht stellt, kann niemals unsere Zustimmung finden.Wir stehen stattdessen für einen modernen, effektiven und fairen Urheberschutz, der das freie Internet erhält, eine ausgeglichene Balance zwischen Urhebern, Plattformbetreibern und Netzgemeinde wahrt und ganz ohne Hintertür zu automatisierter Zensurtechnologie auskommt.

Gepostet von Oliver Stirböck MdL – liberal leben am Dienstag, 9. April 2019