Freiheitsaskese ist nicht meine Haltung – Ein Kassandraruf

1.) Um Corona ranken sich manche politische Mythen. Und damit meine ich nicht verstörende Verschwörungstheorien, die plötzlich auch aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Ein Mythos ist, es war die politische Führung unseres Landes, es war die Kanzlerin, die die relativ guten Zahlen im weltweiten Vergleich zu verantworten hat. Das ist gar nicht als Kritik gemeint. Die eigentliche Leistung der Kanzlerin und auch des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier war es, dass 15 Länder zu Beginn der Krise nicht dem irrlichternden Bayern-König Markus Söder gefolgt sind und sich den irren Ausgangssperren verweigert haben. Merkel hat zudem zu Beginn der Krise eine sehr dichte und kluge Ansprache an die Nation gehalten, die sicher einen Beitrag zur Ernsthaftigkeit der Menschen geleistet hat, konsequent „Fremdkontakte“ zu vermeiden. Ihre Rede hat sich pathosfrei von den Macrons dieser Welt unterschieden. Und sie hat danach der Versuchung widerstanden, sich à la Trump in täglichen Briefings abzunutzen. Auch weil es für sie keine Versuchung war. Die Uneitelkeit und Unaufgeregtheit bleibt die große Stärke der Kanzlerin. Es wurde oft geschrieben, wir sollen froh sein in solchen Zeiten, keinen Trump, Bolsonaro oder Johnson als Kanzlerin zu haben. Das kann man auch. Aber sollten die Durchgeknallten dieser Welt unser Maßstab sein? Die Tatsache, dass Deutschland bessere Infektionszahlen zu bieten hat als andere Länder, liegt erkennbar nicht an der politischen Führung. Die Instrumente, die eingesetzt wurden, waren ja nicht besonders klug, nicht mal besonders radikal. Sie wirkten, weil es die Menschen waren, die sich verantwortlich konsequent an sie gehalten haben. Der Dank für „R = 0,7“ gilt also den Menschen in unserem Lande.

2.) Diese Konsequenz war Stärke und Schwäche zugleich. Zwischen Konsequenz und übersteigertem Fanatismus für obrigkeitsstaatliche Zwangsmaßnahmen ist oft nur ein schmaler Grat. Manche missverstanden #stayhome als Stubenarrest, den sie in einer merkwürdigen Form der Selbstkasteiung gerne auf sich nahmen, mit dem ehrenwerten Ziel, Menschenleben zu retten. Dies ging dann oft einher mit einem moralischen Rigorismus anderen gegenüber, die nicht in ähnlicher Form solidarisch mit zu Diogenes ins Fass steigen wollten, weil sie die gelebte Freiheitsaskese nicht für zielführend erachteten. Das trug stark puritanischen Züge. Der damit verbundene Wunsch, man möge doch jetzt mal die Hacken zusammenschlagen und jede Entscheidung der kleinen Hinterzimmerkreise akzeptieren, hat mich zutiefst befremdet, ja erschüttert. Zumal dieser Wunsch bis tief in bürgerrechtsorientierte Kreise wahrnehmbar war. Ich bin – selbstredend – weder Politik- noch Politikerverdrossen. Aber so viel Vertrauen in Politik, Politiker und den Staat habe ich nicht. Dazu waren viele Entscheidungen auch in der aktuellen Krise zu sehr vom Intrigantenstadl um den minimalen Feldvorteil für die nächste Kanzlerschaft oder auch nur des kurzen Medienruhms geprägt. Es ist nicht so, dass mich Hessens Sozialminister Kai Klose in dieser Krise tief beeindruckt hätte, aber für mich war es wie ein lang ersehnter Schrei nach Freiheit, als er zurecht dem dümmlich verstandenen #stayhome entgegenrief: „Rausgehen… Kontakte vermeiden und Abstand halten“. Oder in meinen Worten:

„Geht Luft schnappen statt zuhause überzuschnappen!“

3.) Nicht jedes Wort hätte ich in den letzten Wochen so formuliert wie es Christian Lindner tat. Aber die meisten schon: Er hat in dieser Krise Haltung gezeigt und viele kluge Worte gefunden. Und damit einer Gegenmeinung Gehör verschafft. Egal ob man – wie ich – dieser Auffassung weitgehend folgt, er hat die Debatte über die richtigen Instrumente zurückgebracht. Oder allgemein formuliert, den demokratischen Diskurs, den wir brauchen, um zu besten Ergebnissen zu kommen. Viel zu wenig beachtet, seine Rede zu Beginn des Lockdowns, als er appellierte:

„Der aktuelle Zustand widerspricht der menschlichen Natur. Mit dem heutigen Tag muss es deshalb darum gehen, diesen Zustand Schritt für Schritt aber so schnell wie möglich zu überwinden.“

Und erstmals eine Exit-Strategie einforderte. Diese Position hatte es und hat es bis heute schwer, aber sie ist wichtig. In Teilen der Politik und auch der Bevölkerung habe ich ein fehlendes Bewusstsein für Grundrechte wahrgenommen, das die verfassungspolitische Selbstverständlichkeit, dass jede Grundrechtseinschränkung nicht nur abstrakt begründet sein muss, sondern für das Gesamtziel wirksam und verhältnismäßig sein muss und es keine milderen Instrumente gibt. „Erklärungsbedürftig ist die Einschränkung von Grundrechten, nicht deren Ausübung“, formulierte zurecht Linda Teuteberg. Stattdessen tönte einem bei Verbotskritik oft ein „gibt es denn jetzt nicht Wichtigeres als Sport zu machen oder Eis zu essen?“ entgegen. Klar gibt es Wichtigeres: Aber mit einem Diskuswurf schleudert man keine Viren, sondern eben einen Diskus. Und deshalb ist ein solches Verbot ein übermäßiger Grundrechtseingriff.

4.) Es war viel von Solidarität zu lesen. Von Solidarität gegenüber den älteren Menschen, die von Corona tendenziell gefährdeter sind, von Solidarität gegenüber den Krankenpflegern, die nicht nur derzeit Unglaubliches leisten. Alles richtig. Aber über manchmal sehr abstrakt herkommende Rufe nach Solidarität und Gemeinsinn ging oftmals die Solidarität gegenüber jenen, die jetzt von Kurzarbeit betroffen sind, gegenüber Solo-Selbständigen, Künstlern und vielen anderen verloren. Jedes erstmal abstrakt wirkende Verbot bringt Menschen in Not und Menschen der Armut näher. Oder am Beispiel des seinerzeitigen Hessen-Verbots der Eisdielen. Es geht dabei nicht um ein Bürgerrecht auf Eis, das wäre zu banal. Aber das Verbot trifft Menschen, denen eine Eisdiele gehört und Menschen, die für sie arbeiten. Es bedarf keiner großen Phantasie, dass es Menschen sind, die an dem Verbot schwer zu tragen haben – trotz der „Bazooka“ genannten Finanzspritze, die wir alle gemeinsam zahlen.

5.) Das Niveau staatlichen Handelns in der Coronakrise in Deutschland halte ich für grotesk überschätzt. Zunächst wartete man trotz italienischer Erfahrungen zu lange zu. Dann wurden teils groteske und unwirksame Maßnahmen getroffen, deren Korrektur teils bis heute ansteht. Die von Lindner zurecht zu Beginn der Grundrechtseinschränkungen eingeforderte Exit-Strategie hat es nie gegeben. Stattdessen dilettiert bis heute ein 16+1 Gremium vor sich hin, weil es kein gemeinsames Ziel und keine gemeinsamen Kriterien für die Beurteilung von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen hat. Bis heute wissen wir nicht, welche Strategie die 16+1-Runde verfolgt: Verdopplungszahl in welchem Zeitraum? R-Faktor? Neuinfektionszahl? Herdenimmunität? Erhalt der Kapazitäten des Gesundheitssektors? Häufig wird argumentiert, die wissenschaftlichen Erkenntnisse ändern sich und damit auch die Ziele. Hier zeigt sich die Stärke und Schwäche der Kanzlerin. Der Pragmatismus wird schnell zur Beliebigkeit. Manche sagen, es gehe darum das Virus zu besiegen. Ich halte das für einen Irrglauben. Ich glaube ein dazu nötiger Dauer-Lockdown ist kein langfristiges Konzept. Eben weil dieser wider menschlicher Natur ist und weil er uns ökonomisch dorthin zurückführt, wo wir die Lufthansa mit ihren Flugbewegungen schon jetzt ist: in die entfernt liegende Vergangenheit. Man mag als Kassandra gelten, wenn man voraussagt, dass schon der jetzige Lockdown eine langanhaltende Wirtschaftskrise hervorrufen wird. Dies wird derzeit von einer Bazooka ohne Treffsicherheit und von gedrucktem Geld verdeckt. Ein Staat und ein Sozialstaat, der angesichts von Kurzarbeit nur noch von rund 20 Prozent der Menschen durch Steuern und Abgaben finanziert wird, ist schwer überlebensfähig. Eine Wirtschaft, die nach einem langen Lockdown von der sozialen Marktwirtschaft zur Staatswirtschaft wird, auch nicht. Ja, man mag als Kassandra gelten. Aber Kassandra hatte bekanntlich recht. Sicher ist eine Rückkehr zur Normalität derzeit nicht möglich. Eine „neue Normalität“ zu der Bevormundung und Staatsgläubigkeit gehören werde ich nicht akzeptieren.