Blog


PM: 100 Tage im Landtag – eine Bilanz

„Offenbacher Sichtweisen in die Landespolitik einzubringen“ ist ein Anspruch des neu gewählten Hessischen Landtagsabgeordneten Oliver Stirböck. Seit Ende Januar ist der ehemalige Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende in dieser Funktion tätig. Er fungiert als europapolitischer und als digitalpolitischer Sprecher der Landtagfraktion und ist Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags. „Gespräche mit Verbänden, Organisationen, Institutionen und Unternehmen aus diesen […]


Meine Rede zur Urheberrechtsreform

Rede zu Uploadfilter Für die Aktuelle Stunde haben wir Freie Demokraten das Thema Uploadfilter auf die Tagesordnung gesetzt. Algorithmen können nicht zuverlässig entscheiden, ob es sich bei Netzinhalten tatsächlich um Urheberrechtsverletzungen handelt. In Anbetracht der Plattformbetreiber, in die Haftung zu geraten, werden im Zweifel von den fehlerbehafteten Algorithmen digitale Inhalte im Netz großzügig gelöscht.Ein Verfahren, […]


Meine Rede zur 2. Lesung des Brexit Übergangsgesetzes

Ein gemeinsames pro-europäisches Signal der hessischen Landespolitik ist ein erster großer Schritt in Richtung eines vereinigten Europas als Kontinent der Chancen und ein starker Wettbewerbsfaktor für den Standort Hessen und den Finanzplatz Frankfurt. Der europäische Gedanke ist zu groß für eine kleingeistige, kleinkarierte Debatte. Es geht um nicht weniger als um Frieden, Freiheit und unseren […]


Meine Jungfernrede zum Brexit Übergangsgesetz

Der 29. März wird Schicksalstag und Chance zugleich für Europa, Deutschland und Hessen werden. In Brüssel, Berlin und Wiesbaden müssen wir gemeinsam signalisieren, dass Großbritannien jederzeit die Rückkehr oder der Verbleib in der europäischen Familie offensteht – Meine Jungfernrede im Hessischen Landtag:


Mein Kommentar zur Digitalstrategie der Landesregierung

Erst ein Digitalisierungsministerium, nun eine 5G Gigabitstrategie und eine Digitalisierungsoffensive für Schulen, Universitäten, Unternehmen und Behörden. Bisher hat Bouffier – wie schön in der Vergangenheit – viele wohlklingende Worte formuliert. Wir werden ihn daran messen!