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PM: STIRBÖCK in Vorstand der Parlamentarier der Europaunion gewählt

„Unabhängig und überparteilich engagiert für Europa.“ So beschreibt sich die Europaunion, Hessens größte europäische Bürgerinitiative, die sich nicht nur lokal vor Ort, deutschlandweit und auch länderübergreifend, sondern eben auch im Hessischen Landtag für Europa engagiert. Die Mitgliederversammlung der Parlamentarier-Gruppe im Hessischen Landtag hat den FDP-Landtagsabgeordneten Oliver Stirböck am vergangenen Montag in ihren Vorstand gewählt. Der […]


PM: STIRBÖCK zu Transparenz im ÖPNV

WIESADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben einen diskriminierungsfreien Zugang zu den nichtpersonenbezogenen Daten des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gefordert. Derzeit werden die Strecken des ÖPNV nicht über etablierte Kartendienste – wie Google Maps und Apple Karten – vollständig angezeigt. Grund dafür ist, dass weder diese noch alle anderen Plattformen einen barrierefreien Zugang zu […]


PM: STIRBÖCK zum einjährigen Bestehen des Mobilfunkpakts

WIESBADEN – „Während die ganze Welt den Ausbau digitaler Infrastruktur mit Hochdruck vorantreibt und oftmals bereits abgeschlossen hat, feiert sich die hessische Landesregierung für den Ausbau des Mobilfunks auf Zwergenniveau, zu dem sie nicht beigetragen hat. Kein Abfluss von Fördermitteln, keine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Auch wurde anscheinend noch kein landeseigener Standort zum LTE-Ausbau zur Verfügung […]


PM: STIRBÖCK zur Brüsseler Erklärung

Anlässlich der Brüsselreise der Freien Demokraten im Hessischen Landtag mit vielen Gesprächen zu den drängenden Themen der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Herausforderungen für Europa sind enorm. Gerade für Hessen als Industrieland sind die Themen der Wirtschafts-, Kapitalmarkt- oder Digitalpolitik entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Die […]


PM STIRBÖCK: Konzepte statt Showtermine

WIESBADEN – Zum öffentlich angekündigten Besuch eines 5-G-Mastes in Offenbach durch Ministerin Kristina Sinemus äußert sich der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK (Offenbach): „Die Landesregierung feiert derzeit jeden 5G-Mast – oder jedes WLAN vor Ort – als siebtes Weltwunder. Dabei ist Deutschland digital alles andere als weltmeisterlich – andere Staaten […]