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Meine Rede zum IT-Planungsrat

Die Welt dreht sich rasend schnell, sie wird immer digitalisierter und während Estland uns vormacht, wie klug gedachte Digitalisierung ein Land voranbringt, brauchen wir in Deutschland ein gesamtes Jahrzehnt um eine neue föderale Digitalisierungsbehörde zu schaffen. Mit ein paar „Digitalen Dorflinden“ ist es nicht getan, um Hessen zum Silicon Valley von Europa zu machen: Schluss […]


Meine Rede zur Regierungserklärung der Europaministerin

Hessen braucht ein starke Europäische Union. Lasst uns daran arbeiten, den großen Wert Europas wieder für die Bürger sichtbar zu machen. Denn: Keine andere Region profitiert derart vom gemeinsamen Binnenmarkt und der Währungsunion wie die Metropolregion Rhein-Main. Lasst uns weniger im politischen Klein-Klein verkeilen, weniger über Gurkenkrümmungen sprechen und wieder mehr über den Wert Europas […]


PM: 100 Tage im Landtag – eine Bilanz

„Offenbacher Sichtweisen in die Landespolitik einzubringen“ ist ein Anspruch des neu gewählten Hessischen Landtagsabgeordneten Oliver Stirböck. Seit Ende Januar ist der ehemalige Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende in dieser Funktion tätig. Er fungiert als europapolitischer und als digitalpolitischer Sprecher der Landtagfraktion und ist Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags. „Gespräche mit Verbänden, Organisationen, Institutionen und Unternehmen aus diesen […]


Meine Rede zur Urheberrechtsreform

Rede zu Uploadfilter Für die Aktuelle Stunde haben wir Freie Demokraten das Thema Uploadfilter auf die Tagesordnung gesetzt. Algorithmen können nicht zuverlässig entscheiden, ob es sich bei Netzinhalten tatsächlich um Urheberrechtsverletzungen handelt. In Anbetracht der Plattformbetreiber, in die Haftung zu geraten, werden im Zweifel von den fehlerbehafteten Algorithmen digitale Inhalte im Netz großzügig gelöscht.Ein Verfahren, […]


Meine Rede zur 2. Lesung des Brexit Übergangsgesetzes

Ein gemeinsames pro-europäisches Signal der hessischen Landespolitik ist ein erster großer Schritt in Richtung eines vereinigten Europas als Kontinent der Chancen und ein starker Wettbewerbsfaktor für den Standort Hessen und den Finanzplatz Frankfurt. Der europäische Gedanke ist zu groß für eine kleingeistige, kleinkarierte Debatte. Es geht um nicht weniger als um Frieden, Freiheit und unseren […]