#DoItLikeOffenbach
Mehr machen aus unserem Land!

Oliver Stirböck

Ihr FDP-Abgeordneter aus Offenbach-Stadt

Über mich

Im Hessischen Landtag
Sprecher für:
Digitalisierung
Europapolitik (Brexit-Beauftragter der FDP-Fraktion im HLT)

Mitglied im:
Ausschuss für Digitales und Datenschutz
Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Europaausschuss

Meine Idee für Hessen
Hessen ist eine der attraktivsten Regionen Europas: landschaftlich, kulturell, ökonomisch. Doch der Schein trügt. Hessen zehrt von den Erfolgen seiner Vergangenheit. Bei Wirtschaftswachstum und in Bildungsrankings befindet sich Hessen im Durchschnitt.  Die Infrastruktur ist marode. Digital hat uns das Baltikum abgehängt. Die Welt verändert sich. Doch die Landesregierung verändert nichts. Sie gefällt sich selbst und betreibt Gefälligkeitspolitik: Statt etwa in die Qualität von Erziehung und Mobilität zu investieren, verteilt sie gefühlte Wohltaten: kostenlose Kita-Plätze und RMV-Freifahrtickets. Statt die Zukunft des Wirtschaftsstandortes zu sichern, vermarktet sie Sonnendächer. Die Landesregierung beschäftigt sich mit Wohlfühldebatten – nicht mit dem Wohl der Menschen. Als Offenbacher bin ich es gewohnt, aus wenig viel zu machen. Und verstehe nicht, warum sie in Wiesbaden aus viel wenig machen. Es braucht etwas mehr Offenbacher Spirit. #DoItLikeOffenbach! So wollen wir die nächste Stufe Hessen zünden, Hessen wieder spitze machen.

Meine politischen Erfahrungen
Für Offenbach setze ich mich politisch seit über 30 Jahren ein. Seit 1993 als Stadtverordneter, seit 2001 dort als Fraktionsvorsitzender, seit 2016 auch in der Regionalversammlung Südhessen. Meine Themen: Stadtentwicklung, Kultur und Wirtschaftsförderung. Als ehemaliger stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen und Mitglied im Präsidium der hessischen FDP konnte ich überregional viele politische Erfahrungen sammeln.

Privat & beruflich
Ich koche gerne, liebe Skifahren und Inline-Skaten. Außerdem erfülle ich als nunmehr 50-jähriger gerne Klischees... und bin begeisterter Golfer. Ich habe in Frankfurt BWL studiert und bin Diplom-Kaufmann. Seit knapp 20 Jahren selbständig.

Meine Ideen für Hessen

Digitalisierung

Hessen muss endlich ins 21. Jahrhundert ankommen und die Chancen der Digitalisierung wahrnehmen und ausnutzen. #Digitalfirst

Europa

Als Bundesland im Herzen Europas und als internationaler Finanz-, Forschungs-, Verkehrs- und Industriestandort, muss Hessen in Brüssel präsenter sein. #ZukunftEuropa #HesseninBrüssel

Wirtschaft

Hessen soll als Bundesland im Herzen Europas wieder Wirtschaftswachstums-Land Nr. 1 in Deutschland sein. Daher wollen wir die #InnovationRegion in Deutschland werden. #BembelundBlockchain

Meine Ideen für Offenbach

Wirtschaft

In Offenbach zeigen wir, wie Hessen gelingen kann. Und machen die Stadt zu einem Hotspot für digitale Technologien mit einem „House of Tomorrow“ als Kombination aus Forschung & Entwicklung sowie Gründerzentrum. #SiliconOffenbach

Infrastruktur

Den ÖPNV metropolenfähig machen, damit sich Rhein-Main als Metropolregion auf Augenhöhe mit Paris oder London bewegt. #MehrParisUndLondonWagen #Südtangente

Bildung

Aus Brennpunktschulen Talentschulen machen. Schulen in schwierigen Gebieten brauchen beste Lehrer und Ausstattung. Damit Kinder etwa aus Offenbach genauso gute Chancen haben wie Kinder aus Kronberg. #StartUpsStartenInDerSchule

Neuigkeiten

Für die Aktuelle Stunde haben wir Freie Demokraten das Thema Uploadfilter auf die Tagesordnung gesetzt. Algorithmen können nicht zuverlässig entscheiden, ob es sich bei Netzinhalten tatsächlich um Urheberrechtsverletzungen handelt. In Anbetracht der Plattformbetreiber, in die Haftung zu geraten, werden im Zweifel von den fehlerbehafteten Algorithmen digitale Inhalte im Netz großzügig gelöscht.

Ein Verfahren, das unsere freie digitale Meinungsäußerung, ob Zitat, Satire oder Parodie, unter Generalverdacht stellt, kann niemals unsere Zustimmung finden.

Wir stehen stattdessen für einen modernen, effektiven und fairen Urheberschutz, der das freie Internet erhält, eine ausgeglichene Balance zwischen Urhebern, Plattformbetreibern und Netzgemeinde wahrt und ganz ohne Hintertür zu automatisierter Zensurtechnologie auskommt.
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Vor 2 Tage  ·  

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Steigende Mieten im urbanen Raum, Wohnraummangel und überhitzte Wohnungsmärkte lassen sich nicht mit sozialistischen Placebos lösen. Denn Enteignungen sind nicht nur Auswuchs mangelnder Achtung gegenüber dem Privateigentum der Bürgerinnen und Bürger - sie schaffen auch keinen zusätzlichen Wohnraum und hinterlassen einen staatlichen Schuldenberg für die kommenden Generationen.

Wir Freie Demokraten stehen für eine echte Entlastung der Bürgerinnen und Bürger beim Erwerb des ersten Wohneigentums: Mit weniger überbordender Bürokratie in Baugenehmigungsverfahren, schneller und kostengünstig ausgewiesener Baufläche und einem Freibetrag für die Grunderwerbssteuer bis zu 500.000€ wollen wir es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtern, ihren Traum vom ersten eigenen Häuschen oder einer eigenen Wohnung zu verwirklichen und zugleich effektiv für das Alter vorzusorgen. Denn wer im Alter keine Miete zahlt, hat mehr Freiräume.
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Vor 3 Tage  ·  

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„Wenn die Eigentümer aber weder bauen, noch an die Stadt verkaufen wollen, muss notfalls die Enteignung folgen“, so Robert Habeck im gestrigen Interview mit der Welt am Sonntag. Seine Aussage zeugt nicht nur von fehlendem Verständnis sozialer Marktwirtschaft, sondern auch von mangelnder Achtung gegenüber dem privaten Eigentum der Bürgerinnen und Bürger.

Für uns Freie Demokraten geht persönliche Freiheit nur mit dem Recht auf Privateigentum einher. Wir lehnen Enteignungen entschieden ab: Steigenden Mieten und dem Mangel an Wohnraum kann nur mit mehr ausgewiesener und nachverdichteter Baufläche, weniger Bürokratie bei Baugenehmigungsverfahren und echter steuerlicher Entlastung für Häuslebauer entgegengewirkt werden. Sozialistische Experimente werden hingegen keinerlei neue Wohnungen und damit auch keine Lösungen für überhitzte Wohnungsmärkte schaffen.

Deine Meinung ist gefragt: Wie siehst Du die Äußerungen von Robert Habeck? Sollte als ultima ratio die Enteignung von Wohnraum in Betracht gezogen werden?
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Vor 4 Tage  ·  

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Meldungen der Landtags-Fraktion

Aus dem Blog

12.04.19, 10:24 Uhr

Meine Rede zur Urheberrechtsreform

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26.02.19, 18:00 Uhr

Meine Rede zur 2. Lesung des Brexit Übergangsgesetzes

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12.02.19, 12:35 Uhr

Meine Jungfernrede zum Brexit Übergangsgesetz

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Kontakt

Meine Politik basiert auf Meinungsaustausch und Diskussion mit Ihnen. Kontaktieren Sie mich gern, teilen Sie mir Ihre Meinung, Ihre Sorgen und Wünsche mit und beteiligen Sie sich so aktiv an der politischen Arbeit:

  • persönlich
  • über die sozialen Medien
  • über das Kontaktformular

Sprechen Sie mich gern auch auf Veranstaltungen an oder beteiligen Sie sich an Podiumsdiskussionen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!

Ihr Oliver Stirböck

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